Justiz in Liberia – funktionierendes Rechtswesen ohne Recht

Nach dem Bürgerkrieg kommt Liberia langsam wieder auf die Beine. Probleme gibt es aber anscheinend mit dem Rechtswesen – zentral um die Vergangenheit zu bewältigen und um die Gegenwart zu regeln. Die Schwierigkeit liegt dabei nicht etwa im Fehlen von geschulten Juristen oder fehlender Infrastruktur, sondern im Nichtvorhandensein der gültigen Gesetzestexte. Der mit der Aktualisierung des aktuellen liberianischen Rechts beauftrage Anwalt liegt nämlich mit dem Justizministerium im Rechtsstreit betreffend seiner finanziellen Entschädigung und behält die einzige verfügbare aktuelle Fassung gültiger Gesetze bei sich. So behelfen sich Richter und Studenten mit unvollständigen und völlig veralteten Gesetzestexten und fällen Urteile gestützt mehr auf Vermutungen des geltenden Rechts, denn auf überprüfbare Quellen.

Eine völlig neue Form von Rechtsunsicherheit. Für einmal wird nicht bestehendes Recht umgangen, gebogen oder parteiisch interpretiert, sondern es ist aus Copyright-Streitigkeiten schlicht und einfach nicht verfügbar! Bemerkenswert, wie ein einzelner Mensch das Recht eines ganzen Staates wortwörtlich in seinen Händen hält.

Quelle: Economist

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