EU-Erweiterung – Ist Europa bereit für die Türkei?

Ist die Türkei bereit für den EU-Beitritt? Einige Politiker verneinen kategorisch, andere schieben die Antwort auf diese heikle Frage lieber noch etwas auf, und die Bevölkerung fragt man lieber erst gar nicht. Dabei ist diese Frage womöglich gar nicht die alles Entscheidende. Wann die Türkei bereit sein wird, ist wahrscheinlich nur eine Frage der Zeit. Früher oder später – weitere Reformen vorausgesetzt – werden auch die kritischsten Geister anerkennen müssen, dass die Türkei kein schlechterer und undemokratischerer Rechtsstaat ist, als einige EU-Mitgliedsstaaten. Wichtiger ist daher wohl die Frage, ob die EU dann auch bereit sein wird. Psychologisch könnte es schwierig werden – wie schon erwähnt, fände die Aufnahme der Türkei heutzutage wohl kaum eine Mehrheit. Auch die EU-Institutionen sind dazu aber kaum bereit. Entscheidungen zur Aussenpolitik werden nach wie vor einstimmig gefällt. Möchte sich die EU also von einer politisch selbstbewussten Türkei mit womöglich ganz anderen Interessen politisch blockieren lassen? Dies ist wohl genauso wenig attraktiv, wie die türkischen Positionen übernehmen zu müssen, um überhaupt handlungsfähig zu bleiben. Fazit: Solange also die EU-Aussenpolitik nicht per Mehrheitsentscheidungen bestimmt wird, ist auch die EU für einen Beitritt der Türkei nicht wirklich bereit.

Ein Perspektivenwechsel tut immer gut. Die Beitrittsdebatte sollte durchaus nicht nur aus der türkischen Sicht geführt werden. Die EU ist wohl für einen türkischen Beitritt nicht mehr bereit, als die Türkei selber. Und angesichts des massiven Widerstandes gegen jegliche Abtretung aussenpolitischer Souveränität könnte es durchaus sein, dass die Türkei noch vor der EU “bereit” ist – etwas peinlich, nachdem die Türkei jahrelang zu Verbesserungen, Reformen, und Anpassungen gedrängt wurde. So gesehen, hoffen wohl viele Entscheidungsträger insgeheim darauf, dass die Türken irgendeinmal selber dankend auf den Beitritt verzichten und der EU so die Unannehmlichkeit ersparen sich selber über ihren Charakter und ihre Institutionen Gedanken zu machen. Ob die Türkei Europa diesen Gefallen macht, ist allerdings alles andere als gegeben und anstatt darauf zu hoffen, sollte die EU sich auf den Fall einer beitrittsbereiten- willigen Türei vorbereiten.

Quelle: Zeit

Ähnliche Artikel:

There are no comments yet. Be the first and leave a response!

Leave a Reply

Wanting to leave an <em>phasis on your comment?

Trackback URL https://www.bemerkenswertes.ch/politik/euerweiterung-ist-europa-bereit-fr-die-trkei/trackback/