China – Registrierungspflicht für Blogger

Seit kurzem sind Internetanbieter gesetzlich verpflichtet, ihre Benutzer  mit ihrem Namen zu registrieren, wenn sie einen Kommentar verfassen wollen. So sieht es eine Anordnung der Regierung vor, die übrigens nicht öffentlich publiziert wurde. Das Ziel: “Grössere soziale Verantwortlichkeit und Höflichkeit fördern.” Heimlich sei die Angelegenheit übrigens, weil “der Einfluss der öffentlichen Meinung im Internet immer noch zu gross ist!!”

Die Massnahme reiht sich in die chinesische Tradition, die Meinungsfreiheit ganz generell und im Internet im Besonderen einzuschränken. Kürzlich machte der Versuch Schlagzeilen auf allen neu verkauften Computern obligatorisch eine staatliche Schnüffelsoftware zu installieren – angeblich wegen dem Jugendschutz.

Die repressive Unterdrückung von Kritikern oder auch nur von Fragenden (ganz abgesehen von ethnischen Minderheiten) lässt nur den Schluss zu, dass das Regime Angst vor solchen Kommentaren hat. Ich werte dies – sicherlich ganz im Gegensatz zur beabsichtigten Wirkung – als ein Zeichen von Schwäche.

http://www.nytimes.com/2009/09/06/world/asia/06chinanet.html

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