Wo genau? Afhanistan, Iran, Gabun? Nein in Deutschland! Wie das Bundesverfassungsgericht kürzlich urteilte, ist das aktuelle Wahlgesetz verfassungswidrig, weil es teilweise zu absurden Resultaten führen kann. In speziellen Konstellationen kann es nämlich sein, dass mehr (Zweit)Stimmen für eine Partei weniger Sitze bedeuten. Damit ist für den Wähler nicht sicher erkennbar welche Partei er mit welcher…
Tag Archive: Wahlkampf
Afghanistan – Wahlfälschung, so wirds gemacht
Gehilfen von Präsident Karzai haben hunderte von virtuellen Wahlbüros eingerichtet und dort hunderttausende Stimmzetteln « eingeworfen. Weitere ca. 800 Büros existierten zwar aber wurden schamlos mit Karzai-Stimmzettel aufgefüllt. Auf diese Weise stieg die gemäss allen Beobachtern extrem niedrige Wahlbeteiligung im von den Taliban beherrschten Süden um ca. den Faktor 10!! Immerhin ist Karzai intelligenter als Ahmadinejad…
Deutschland – zur Bankenkrise
“Ich habe mir fest vorgenommen: Ich werde dafür Sorge tragen, dass es in Zukunft auch für diese Leute Regeln gibt, damit eine solche Krise sich nie wiederholen kann”. Angela Merkel: http://www.zeit.de/online/2009/37/merkel-banken-boni-regeln Grosse Worte für ein grosses Problem in einem grossen Wahlkampf. Allerdings blieben schon kleinere Versprechen unerfüllt und dass Menschen aus Krisen wirklich lernen können,…
