Tag Archive: Wahlen

Wahlfälschung in Russland – wie war das mit der Demokratie Herr Medwedew

« Es ist egal, wer wählt, wichtig ist nur, wie man die Stimmen zählt. » Dies ist laut Michael Gorbatchev die heutige Devise der russischen Machthaber. Bei den letzten Kommunalwahlen erreicht die Regierungspartei landesweit ca. 80% der Stimmen. Die Opposition sprach von massivem Wahlbetrug und riefen zum Wahlboykott auf. In Moskau wurden die liberalen Oppositionellen von den…

Iran – die Reformer lassen sich nicht unterkriegen

Die grüne Welle der Mussevi Anhänger ist zwar aus den Schlagzeilen aber nicht von der Bildfläche verschwunden. Trotz der extremen Repression gelingt es den Regierungskritiker immer wieder sich zu äussern. Während in einer bekannten Fernsehsendung ein Mullah Eheratschläge erteilt, sagt die Anruferin unvermittelt, « ihr Mann heisse Mussevi, genau so übrigens wie der gewählte Präsident ». Die…

Schweiz – Ständemehr demokratisch?

Als Nachtrag zum vorangehenden Artikel kann man sich überlegen, wie wohl das Ständemehr zu beurteilen ist? Heute (IV-Finanzierung) wurde dadurch beinahe ein Volksentscheid umgestossen.  Eine Urnerstimme wiegt unter Umständen 38 Mal so schwer wie eine Zürcherstimme. Zum “Glück” darf unser Bundesgericht die Verfassung nicht auslegen und unserem direktdemokratischen Musterland bleibt so eine mögliche Blamage erspart….

Deutschland – verfassungswidriges Wahlgesetz

Wo genau? Afhanistan, Iran, Gabun? Nein in Deutschland! Wie das Bundesverfassungsgericht kürzlich urteilte, ist das aktuelle Wahlgesetz verfassungswidrig, weil es teilweise zu absurden Resultaten führen kann. In speziellen Konstellationen kann es nämlich sein, dass mehr (Zweit)Stimmen für eine Partei weniger Sitze bedeuten. Damit ist für den Wähler nicht sicher erkennbar welche Partei er mit welcher…

Mexiko – politische Trickserei mit überraschender Wendung

Nachdem seine Wunschkandidatin von den Kommunalwahlen ausgeschlossen wurde, ersann der Möchtegernpräsident Obrador folgenden Trick. Er präsentierte den politisch eher unbedarften Juanito seines Zeichens, Tellerwäscher, Schuhputzer und Striptease-Tänzer und empfiehlt ihn zur Wahl. Nach gewonnener Schlacht, soll Juanito sofort zurücktreten, worauf dann das Obrador hörige Stadtparlement eine Nachfolgerin – die Ausgeschlossene – bestimmen könnte. Klingt einfach…

Afghanistan – Wahlfälschung, so wirds gemacht

Gehilfen von Präsident Karzai haben hunderte von virtuellen Wahlbüros eingerichtet und dort hunderttausende Stimmzetteln « eingeworfen. Weitere ca. 800 Büros existierten zwar aber wurden schamlos mit Karzai-Stimmzettel aufgefüllt. Auf diese Weise stieg die gemäss allen Beobachtern extrem niedrige Wahlbeteiligung im von den Taliban beherrschten Süden um ca. den Faktor 10!! Immerhin ist Karzai intelligenter als Ahmadinejad…