Tag Archive: Krieg

Kriegsmaterialexporte der Schweiz – über die Gesetze und eine konsequente Haltung

Die Schweiz habe strenge Gesetze, die die Ausfuhr von Waffen kontrollieren. Alle Exporte seien bewilligungspflichtig und dürfen nicht an kriegführende Staaten, die schwerwiegend Menschenrechte verletzen, verkauft werden. Mit diesem Argument versuchen die Befürworter von Kriegsmaterialexporten, die Bevölkerung von der Harmlosigkeit des Tuns der Rüstungsindustrie zu überzeugen. Waffenexporte also nur an friedliebende, demokratische, den Menschenrechten verpflichteten…

Israel – asymetrische Menschenrechte?

Nachdem der UN-Bericht über den Gaza-Konflikt festgestellt hatte, dass beide Seiten Kriegsverbrechen und ev. sogar Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, streiten beide Seiten das ab und weigern sich Untersuchungen einzuleiten. Der UN-Untersucher spricht denn auch von einer besorgniserregenden Kultur der Straflosigkeit. Von der Hamas hat man wohl auch nichts anderes erwartet, aber vom demokratischen…