« Es ist egal, wer wählt, wichtig ist nur, wie man die Stimmen zählt. » Dies ist laut Michael Gorbatchev die heutige Devise der russischen Machthaber. Bei den letzten Kommunalwahlen erreicht die Regierungspartei landesweit ca. 80% der Stimmen. Die Opposition sprach von massivem Wahlbetrug und riefen zum Wahlboykott auf. In Moskau wurden die liberalen Oppositionellen von den…
Tag Archive: Demokratie
Africa – Demokratien vom Öl bedroht
Neue Ölfunde in Ghana, Sierra Leone und Uganda verheissen riesige Gewinne für die Regierungen und potentiell Unheil für die Bürger. Bis heute kann man die Fälle, wo in Afrika natürliche Ressourcen zum Nutzen aller verwendet werden, an einer Hand abzählen. Genauer noch, an einem Finger: Botswana. In allen anderen Fällen führten hohe Einnahmen zu Korruption,…
Italien – Pressefreiheit in Bedrängnis
Italien ist auf dem Freedomhouse-Index auf den 73. Platz zurückgefallen. In Bezug auf Medienfreiheit liegt das Land deutlich hinter Ländern wie Papua Neuginea, Mali, Samoa und wird von Jamaica meilenweit abgehängt. Nichts gegen diese Staaten, aber der Vergleich macht deutlich, wie tief das doch ungleich reichere Italien gesunken ist. Nicht geholfen in der Beurteilung von…
Schweiz – Ständemehr demokratisch?
Als Nachtrag zum vorangehenden Artikel kann man sich überlegen, wie wohl das Ständemehr zu beurteilen ist? Heute (IV-Finanzierung) wurde dadurch beinahe ein Volksentscheid umgestossen. Eine Urnerstimme wiegt unter Umständen 38 Mal so schwer wie eine Zürcherstimme. Zum “Glück” darf unser Bundesgericht die Verfassung nicht auslegen und unserem direktdemokratischen Musterland bleibt so eine mögliche Blamage erspart….
Afghanistan – Wahlfälschung und die Reaktion des Westens
Dass die Wahlen massiv gefälscht wurden ist nicht erstaunlich sondern war zu erwarten. Bemerkens-wert sind höchstens die westlichen Reaktionen. Da spricht der deutsche Aussenminister und Kanzlerkandidat Steinmeiner vom Erfolg demokratischer Tugenden. Anstatt zu den eigenen vertretenen Werten und Zielen zu stehen, für die in Afghanistan täglich Soldaten getötet werden, schützt und stützt man die korrupte, reform-…
