Deutschland – verfassungswidriges Wahlgesetz

Wo genau? Afhanistan, Iran, Gabun? Nein in Deutschland! Wie das Bundesverfassungsgericht kürzlich urteilte, ist das aktuelle Wahlgesetz verfassungswidrig, weil es teilweise zu absurden Resultaten führen kann. In speziellen Konstellationen kann es nämlich sein, dass mehr (Zweit)Stimmen für eine Partei weniger Sitze bedeuten. Damit ist für den Wähler nicht sicher erkennbar welche Partei er mit welcher Entscheidung unterstützt und ein fundamentales Wahlprinzip verletzt.

Die Bundestagswahl am Sonntag wird durchgeführt und das Resultat wird gültig aber eben ev. verfassungswidrig sein. Eine heikle juristische Angelegenheit. Der neue Bundestag muss dann das Wahlgesetz bis zur nächsten Wahl anpassen.

Die Gründe für dieses Phänomen sollen angeblich nur wenige spezialisierte Mathematiker verstehen. Völlig klar ist hingegen, dass die grosse Koalition und vorherige Regierungen in dieser Hinsicht völlig versagt haben. Der Missstand ist schon lange bekannt und hätte angegangen werden müssen.

Quelle: http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/negative-wahl/

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