Autoritäre Regimes – wie China aus dem Zusammenbruch des Ostblocks lernte

Während Ende der 80er Jahre kaum jemand ernsthaft an den Fall der Mauer und den Zusammenbruch des Ostblocks glaubte, waren sich nach dem Tiananmen Massaker viele Kommentatoren einig, dass die Kommunistische Partei diese Legitimitätskrise nicht überstehen würde. Nun, das Gegenteil geschah und wahrscheinlich nicht zufällig. Weil die Regierungen im Ostblock sich relativ sicher wähnten und den Protesten deshalb nicht gewaltsam begegneten, konnte sich die nötige Dynamik zum Mauerfall erst richtig entwickeln. Hätten hingegen die Medien den Wandel korrekt vorausgesehen, wären die Regime möglicherweise stärker eingeschritten und mehr Menschen wären zu Hause geblieben. In China hingegen hatte die Regierung genügend Warnungen um die Ernsthaftigkeit der Lage zu begreifen und handelte konsequent. Zuerst wurden die Ursachen für den Umsturz in Europa genau analysiert. Als Hauptgründe wurden der Nationalismus (Widerstand gegen die sowjetische Fremdbeherrschung), eine klassenübergreifende Mobilisierung aller sozialen Schichten sowie wirtschaftliche Unzufriedenheit diagnostiziert. Anschliessend wurden die Schwächen konsequent behoben. Die patriotische Erziehung wurde intensiviert und die Rolle der Kommunisten bei der Landesverteidigung beworben. Die folgende wirtschaftliche Öffnung schaffte Wohlstand und eine neue soziale Schicht in den Städten, die sich nicht mehr mit der Bauernschicht identifizierte.

Das Resultat ist beeindruckend – China ist zwar kein Rechtsstaat aber politisch stabil und auf dem Weg Japan als zweitgrösste Wirtschaftsmacht abzulösen. Spannend ist die Analyse auch in Bezug auf die Rolle der Medien. Wenn solche Fehlschlüsse tatsächlich beitragen, autoritäre Regimes in Sicherheit zu wiegen und grössere Freiräume ermöglichen, muss man sich fragen, ob umgekehrt nicht die Medien mit der tendenziellen Überschätzung der Chancen auf einen Machtwechsel im Iran der Opposition sogar geschadet haben. Eine provokative Überlegung, die aber vielleicht doch einen Kern Wahrheit in sich hat. Es darf sicherlich festgehalten werden, dass bewusste oder unbewusste Übertreibungen und Wunschdenken der Medien durchaus unbeabsichtigte negative Folgen haben können.

Quelle: ForeignPolicy

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